Archive for the ‘Weihnachtsgeld’ Category

Weihnachtsgeld ist nicht freiwillig

Samstag, November 9th, 2013

Jedes Jahr aufs Neue stellt sich die Frage, ob die Firma das Weihnachtsgeld zahlen wird. Wer einen tariflichen Anspruch darauf hat, braucht sich nicht zu sorgen. Auch feste Zusagen im Arbeitsvertrag (ob mit „Freiwilligkeitsvorbehalt“ oder ohne) begründen den Anspruch. Spannend sind dagegen die Fälle, in denen über Jahre, teils Jahrzehnte ein Weihnachtsgeld (mehr …)

Weihnachtsgeld freiwillig unfreiwillig

Dienstag, Dezember 4th, 2012

Rechtzeitig zur Adventszeit wird das Thema wieder interessant: Ist das Weihnachtsgeld „freiwillig“ oder nicht. In den Arbeitsverträgen steht häufig: „Zusätzliche Zahlungen, insbesondere Gratifikationen, Tantiemen, Prämien oder sonstige Sondervergütungen werden freiwillig und unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs gezahlt.“ Bisher wurden solche Klauseln darauf geprüft, ob ein Widerruf nach billigem Ermessen ausgeübt wurde, also die beiderseitigen (mehr …)

Versichert bei der Weihnachtsfeier

Mittwoch, November 28th, 2012

Bin ich eigentlich versichert, wenn ich an der Weihnachtsfeier meines Betriebes teilnehme? Und gilt das auch, wenn (wie so oft) Alkohol „in Strömen“ fließt? Diese Fragen stellen sich jetzt natürlich viele Mitarbeiter. Zunächst einmal: Einen Anspruch auf eine Weihnachtsfeier (im Betrieb, Unternehmen) gibt es nicht, selbst wenn eine solche auf Kosten des (mehr …)

Gewohnheitsrecht bei Weihnachts- und Urlaubsgeld

Sonntag, Februar 26th, 2012

Zahlt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern mindestens drei Jahre lang hintereinander Urlaubs- und Weihnachtsgeld, geht der Anspruch darauf für die Zukunft nicht wieder verloren. Dieser Grundsatz („betriebliche Übung“) entfällt auch dann nicht, wenn der Arbeitgeber jahrelang keine Zahlungen geleistet und der Beschäftigte nicht auf seinen Anspruch gepocht (mehr …)

„freiwillig“ ist nicht freiwillig – Sonderzahlungen des Arbeitgebers

Freitag, Januar 13th, 2012

Ob sich ein Arbeitgeber immer darauf berufen kann, Sonderzahlung nur „freiwillig“ zu leisten, wird immer stärker zweifelhaft. Interessant dazu, dass vom Bundesarbeitsgericht selbst Klauseln kritisch gesehen werden, die (auf den ersten Blick) eigentlich eine Freiwilligkeit der Zahlung betonen. In der Entscheidung vom 14.09.211 (Az. 10 AZR 526/10) ging es (mehr …)

Weihnachtsgeld kann (meistens) nicht gestrichen werden

Freitag, November 18th, 2011

Für die meisten Arbeitnehmer ist der November ein „Schicksalsmonat“. Wird Weihnachtsgeld gezahlt oder hat die Firma das gestrichen? Rechtlich gibt es klare Regeln. Zwar existiert kein gesetzlicher Anspruch auf Weihnachtsgeld, sondern dies sind meist „freiwillige Leistungen“. Gilt ein Tarifvertrag, sind Sorgen unberechtigt. In Firmen ohne Tarifvertrag ist wichtig, was der Arbeitsvertrag aussagt. Steht im Vertrag, dass Weihnachtsgeld als „freiwillige, stets widerrufliche (mehr …)

Weihnachtsgeld ist nicht freiwillig, wenn 3 Mal gezahlt

Montag, Oktober 24th, 2011

Wieder einmal musste ein Arbeitgeber durch das Gericht über die „Freiwilligkeit“ beim Weihnachtsgeld belehrt werden. Hat der Arbeitgeber mehrere Jahre in Folge Weihnachtsgeld gezahlt und erst im Jahre 2005 darauf hingewiesen, dies sei eine „freiwillige“ Zahlung, nützt dies nichts. Vor allem kann dieser Arbeitgeber die Zahlung nicht etwa jederzeit einstellen. Als (mehr …)