Archive for the ‘Leistungsbeurteilung’ Category

Kündigung wegen Leistungsmängeln

Sonntag, Juni 23rd, 2013

Eine Kündigung wegen Leistungsmängeln ist für einen Arbeitgeber nur schwer durchsetzbar. Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) schon in der Entscheidung vom 17. Januar 2008 (2 AZR 536/06) ausführt, muss ein Arbeitnehmer zwar „unter angemessener Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit“ arbeiten. Es ist aber kein Kündigungsgrund, wenn mehr Fehler als beim Durchschnitt aller Arbeitnehmer vorkommen. Nur eine „längerfristige (mehr …)

Rechtsprechung Boni … und Leistungsbeurteilung

Dienstag, März 5th, 2013

Boni können gekürzt oder ganz gestrichen werden, wenn – wie im Fall der Landesbank Baden-Württemberg – der Vorstand der Landesbank hinsichtlich der variablen Vergütung jährlich seine Entscheidung im freien Ermessen trifft, aufgrund des Erfolgs der Bank, des Erfolgs des jeweils betroffenen Bereichs und der Leistung der einzelnen Führungskraft (Urteil LAG Baden-Württemberg  v. 14. Jan. 2013). Werden allerdings, wie für die Geschäftsjahre 2008 und 2011 die Vergütungen der Führungskräfte nicht völlig gestrichen, sondern deren gekürzte Höhe von der Leistung der jeweiligen Führungskraft abhängig gemacht, ist die Bank verpflichtet, den Nachweis für eine „nur durchschnittliche Leistung“ zu erbringen. Von Interesse ist diese Entscheidung, weil sie zeigt, dass die Bank spätestens in einem Auskunftsprozess die (mehr …)