Archive for the ‘Freiwilligkeit’ Category

Weihnachtsgeld ist nicht freiwillig

Samstag, November 9th, 2013

Jedes Jahr aufs Neue stellt sich die Frage, ob die Firma das Weihnachtsgeld zahlen wird. Wer einen tariflichen Anspruch darauf hat, braucht sich nicht zu sorgen. Auch feste Zusagen im Arbeitsvertrag (ob mit „Freiwilligkeitsvorbehalt“ oder ohne) begründen den Anspruch. Spannend sind dagegen die Fälle, in denen über Jahre, teils Jahrzehnte ein Weihnachtsgeld (mehr …)

Weihnachtsgeld freiwillig unfreiwillig

Dienstag, Dezember 4th, 2012

Rechtzeitig zur Adventszeit wird das Thema wieder interessant: Ist das Weihnachtsgeld „freiwillig“ oder nicht. In den Arbeitsverträgen steht häufig: „Zusätzliche Zahlungen, insbesondere Gratifikationen, Tantiemen, Prämien oder sonstige Sondervergütungen werden freiwillig und unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs gezahlt.“ Bisher wurden solche Klauseln darauf geprüft, ob ein Widerruf nach billigem Ermessen ausgeübt wurde, also die beiderseitigen (mehr …)

Gewohnheitsrecht bei Weihnachts- und Urlaubsgeld

Sonntag, Februar 26th, 2012

Zahlt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern mindestens drei Jahre lang hintereinander Urlaubs- und Weihnachtsgeld, geht der Anspruch darauf für die Zukunft nicht wieder verloren. Dieser Grundsatz („betriebliche Übung“) entfällt auch dann nicht, wenn der Arbeitgeber jahrelang keine Zahlungen geleistet und der Beschäftigte nicht auf seinen Anspruch gepocht (mehr …)