Archive for the ‘Bonus’ Category

Rechtsprechung Boni … und Leistungsbeurteilung

Dienstag, März 5th, 2013

Boni können gekürzt oder ganz gestrichen werden, wenn – wie im Fall der Landesbank Baden-Württemberg – der Vorstand der Landesbank hinsichtlich der variablen Vergütung jährlich seine Entscheidung im freien Ermessen trifft, aufgrund des Erfolgs der Bank, des Erfolgs des jeweils betroffenen Bereichs und der Leistung der einzelnen Führungskraft (Urteil LAG Baden-Württemberg  v. 14. Jan. 2013). Werden allerdings, wie für die Geschäftsjahre 2008 und 2011 die Vergütungen der Führungskräfte nicht völlig gestrichen, sondern deren gekürzte Höhe von der Leistung der jeweiligen Führungskraft abhängig gemacht, ist die Bank verpflichtet, den Nachweis für eine „nur durchschnittliche Leistung“ zu erbringen. Von Interesse ist diese Entscheidung, weil sie zeigt, dass die Bank spätestens in einem Auskunftsprozess die (mehr …)

Bonus gekürzt oder ganz gestrichen

Freitag, Januar 25th, 2013

Vor der aktuellen Bonusrunde ist ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg von Interesse, ob ein Bonus ganz gestrichen oder nur gekürzt werden kann. In dem Fall ging es um die Landesbank Baden-Württemberg, in der der Kläger als Abteilungsleiter auf der dritten Führungsebene tätig ist. Neben seiner fixen Vergütung in Höhe von ca. 120.000 € brutto jährlich erhielt der Kläger in den vergangenen Jahren stets eine variable Vergütung in Höhe von 30 bis 45 % seiner Gesamtvergütung von zuletzt rd. € 200.000. Nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung trifft der Vorstand der Landesbank hinsichtlich der variablen Vergütung jährlich seine Entscheidung im freien Ermessen aufgrund des Erfolgs der Bank, des Erfolgs des jeweils betroffenen Bereichs und der Leistung der einzelnen Führungskraft. Zwar kürzte die Bank im Geschäftsjahr 2008 die variable Vergütung aller durchschnittlich bewerteten Führungskräfte, auch die des Klägers, um die Hälfte. In den Geschäftsjahren 2009 und 2010 strich die Landesbank allerdings die variable Vergütung der Führungskräfte völlig. Im Geschäftsjahr 2011 zahlte die Landesbank an die überdurchschnittlich beurteilten Führungskräfte 20 % der jeweils vereinbarten variablen Vergütung; zu diesen überdurchschnittlich beurteilten Führungskräften zählte die Landesbank den Kläger nicht. Der Kläger machte also mit seiner (mehr …)

Aufhebungsvertrag und Bonus

Dienstag, April 10th, 2012

Will sich ein Unternehmen von einem Mitarbeiter trennen, wird häufig ein Aufhebungsvertrag angeboten, mit dem endgültig Klarheit über das Ausscheiden und die Modalitäten geschaffen werden soll. Endgültig? Oft genug wird vergessen, auch den Bonus-Anspruch zu regeln, der entweder noch für das laufende (Geschäfts-)Jahr zu erfüllen ist oder wegen einer Freistellung/Beurlaubung nicht erfüllt werden konnte. Merke: Mit einer Freistellung verzichtet der Arbeitgeber auf die Arbeitsleistung, damit also auch auf den Erfolg, der üblicherweise während dieser Zeit erbracht werden kann. Unternehmensseitig wird dann gern argumentiert, wer nicht das ganze Jahr für das Unternehmen arbeitet, kann auch nicht die für den Gesamtzeitraum gesteckten Ziele erreichen. Also müssen Bonus oder Provision für das laufende Jahr (mehr …)