Archive for the ‘betriebliche Übung’ Category

Der Hund im Gitter-Laufstall im Büro

Donnerstag, September 5th, 2013

Eine Assistentin der Geschäftsführung, oder eher ihr Hund, haben Pech. Sie darf Ihren (scheinbar leicht nervösen) Husky in Zukunft nicht mehr mit ins Büro nehmnen. Wie das Arbeitsgericht Düsseldorf grundsätzlich urteilte, haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Mitnahme ihres Hundes an den Arbeitsplatz (Aktenzeichen 8 Ca 7883/13). Ein Arbeitnehmer muss (mehr …)

Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht

Montag, Juli 16th, 2012

Häufig hört man als Anwalt von Mandanten: „Das ist doch Gewohnheitsrecht.“ (zum Beispiel das Rauchen am Arbeitsplatz). Die Frage stellt sich also, gibt es ein ‚Gewohnheitsrecht‘ im Arbeitsrecht? Im Grundsatz: Ja. Dieses nennt sich dann „betriebliche Übung“ und meint, dass es zum Beispiel immer üblich war, eine Jubiläumszahlung zu leisten. Die Rechtsprechung sieht also gerade bei zusätzlicher Bezahlung die Quelle in einer solchen „betrieblichen Übung“ (die bezahlte Raucherpause ist also möglicherweise betriebliche Übung). In der Sprache der Gerichte: „Eine betriebliche Übung ist die regelmäßige und gleichförmige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung auf Dauer gewährt werden.“ Hier soll sich also die Gleichbehandlung durchsetzen. Natürlich kommt es dabei auch auf den (mehr …)