Archive for the ‘Anpassung’ Category

Rentenanpassung – Einbeziehung von Einmalzahlungen

Freitag, September 26th, 2014

Auch regelmäßige Einmalzahlungen (Boni) sind anteilig zu berücksichtigen, wenn ein Arbeitgeber die Anpassung der Betriebsrenten vornimmt. Das hat jetzt das BAG in einem Fall entschieden, in dem der Arbeitgeber als Begrenzung der Anpassung auf die Nettolohnobergrenze verwiesen hat, hierbei aber Einmalzahlungen unberücksichtigt ließ. Um auch (mehr …)

Betriebsrente: Der Umfall des BAG zur BBG Erhöhung

Samstag, September 13th, 2014

Mit Entscheidung vom 21.04.2009 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) noch angenommen, eine „außerplanmäßige“ Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) müsste zur Vertragsanpassung bei der betrieblichen Altersversorgung führen. Überraschend wurde diese Sichtweise jetzt mit Urteil vom 20.05.2014 wieder aufgegeben. (mehr …)

Anpassung Betriebsrente rechtzeitig verlangen

Sonntag, Mai 4th, 2014

Der Anspruch auf Anpassung der Betriebsrente muss rechtzeitig außergerichtlich geltend gemacht werden. Hierauf weist das LAG Baden-Württemberg in der Entscheidung vom 30. Januar 2014 – Az: 21 Sa 42/13 – hin. Die Einreichung einer Klage (nach dem Anpassungsstichtag) reicht dafür nicht aus. In dem zugrunde liegenden Fall bezieht der Kläger seit 01.05.1994 eine Betriebsrente, welche sich zu Rentenbeginn (umgerechnet) auf 1 464,85 EUR brutto monatlich (mehr …)