Rentenanpassung – Einbeziehung von Einmalzahlungen

Auch regelmäßige Einmalzahlungen (Boni) sind anteilig zu berücksichtigen, wenn ein Arbeitgeber die Anpassung der Betriebsrenten vornimmt. Das hat jetzt das BAG in einem Fall entschieden, in dem der Arbeitgeber als Begrenzung der Anpassung auf die Nettolohnobergrenze verwiesen hat, hierbei aber Einmalzahlungen unberücksichtigt ließ. Um auch Zahlungen der Vergangenheit einzubeziehen urteilte das Gericht: „Handelt es sich um variable jahresbezogene Vergütungsbestandteile, deren Höhe zum Zeitpunkt der Anpassungsprüfung noch nicht feststeht, spricht nichts dagegen, die jeweils zuletzt vor Rentenbeginn und Anpassungsstichtag erfolgten Zahlungen anteilig mit in die Ermittlung einzubeziehen.“ (BAG v. 18.03.2014 – 3 AZR 249/12; NZA 2014, 1026, 1029)
Fachanwalt für Arbeitsrecht Wolfgang Steen, Hamburg
Rechtsanwälte Gaidies Heggemann & Partner

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