15 Std./Woche für € 100 im Monat

Kaum zu glauben, aber eine „Servicekraft“ in einem Schönheitssalon in Mecklemburg-Vorpommern verdiente für eine Arbeitszeit von 15 Stunden in der Woche lediglich EUR 100 im Monat. Sie war im Wesentlichen mit dem Telefondienst, der Terminvergabe, dem Abkassieren von Kunden, dem Kaffeekochen und mit Reinigungsarbeiten betraut. So etwas ist „Lohnwucher“ befand auch das Landesarbeisgericht (LAG) in Mecklenburg-Vorpommern. Geklagt gegen den Arbeitgeber hatte – wie so häufig – das Job-Center, weil von dort Aufstockungsleistungen erbracht wurden. Das LAG zitierte die vorliegende Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nach der ein „wucherähnliches Geschäft“ (wie es im Fachjargon heißt) vorliegt, „wenn Leistung und Gegenleistung in einem auffälligen Missverhältnis zueinander stehen und weitere sittenwidrige Umstände, z. B. eine verwerfliche Gesinnung des durch den Vertrag objektiv Begünstigten, hinzutreten. Ein besonders auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung spricht im Regelfall ohne weiteres für eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten.“  Da in dem Fall die „übliche Vergütung“ um mehr als ein Drittel unterschritten war (der Stundenlohn lag durchschnittlich bei EUR 1,50), wurde der Arbeitgeber zur Zahlung von insg.  EUR 2.143,98 (für einen Zeitraum von rd. 13 Monaten) verurteilt. Die Revision wurde nicht zugelassen (warum auch), so dass sich das Job-Center den weiteren Fällen zuwenden kann, die sich offensichtlich in Meck-Pomm häufen.

Verfasser: Fachanwalt für Arbeitsrecht Wolfgang Steen, Hamburg
www.kuendigung-abfindung-hamburg.de

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