Abmahnung – wer darf abmahnen?

Spricht „der Arbeitgeber“ eine Abmahnung aus, kommt es immer wieder zu Fehlern. Dazu gehört auch: Wer darf eigentlich eine Abmahnung aussprechen? Zur Abmahnung berechtigt sind auf der Seite des Arbeitgebers nicht nur diejenige,  die auch eine Kündigung aussprechen können (Geschäftsführer, Personalleiter), sondern auch alle Personen, die gegenüber dem Arbeitnehmer weisungsberechtigt sind. Ob das jeder Vorarbeiter sein kann, entscheidet sich nach der Praxis. In der Regel kann das derjenige sein, der auch Ort, Zeit und die Art und Weise der Arbeitsleistung ‚anordnen‘ kann. Da Abmahnungen heutzutage üblicherweise schriftlich erteilt werden (eine mündliche Abmahnung kann oft nicht bewiesen werden), ist zu verlangen, dass mindestens der Abteilungsleiter mit unterschreibt. Häufig genug ist allerdings eine „Abmahnung“ keine solche. Verlangt werden (a) die Rüge eines bestimmten Fehlverhaltens, (b) die Mahnung, sich künftig vertragsgerecht zu verhalten sowie (c) die Warnung, das es sonst zu einer Kündigung kommen kann. Es muss also das abgemahnte Verhalten möglichst genau beschrieben, d.h. Datum und Uhrzeit des Vertragsverstoßes genannt werden. Pauschale Hinweise auf „häufiges Zuspätkommen“ oder „mangelhafte Arbeitsleistungen“ sind keine Abmahnungen. Es muss ein konkreter Vertragsverstoß gerügt und der Arbeitnehmer aufgefordert werden, ein solches Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Schließlich muss der Arbeitgeber klar zum Ausdruck bringen, dass im Wiederholungsfall eine Kündigung droht. Wird zum Beispiel nur eine ‚Ermahnung‘ ausgesprochen, also ohne die Androhung der Kündigung, kann der Arbeitgeber sich bei einer solchen späteren Kündigung eben nicht darauf berufen, das Verhalten bereits (einmal) ‚abgemahnt‘ zu haben.

Verfasser: Fachanwalt für Arbeitsrecht Wolfgang Steen, Hamburg
www.kuendigung-abfindung-hamburg.de

 

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