Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht

Häufig hört man als Anwalt von Mandanten: „Das ist doch Gewohnheitsrecht.“ (zum Beispiel das Rauchen am Arbeitsplatz). Die Frage stellt sich also, gibt es ein ‚Gewohnheitsrecht‘ im Arbeitsrecht? Im Grundsatz: Ja. Dieses nennt sich dann „betriebliche Übung“ und meint, dass es zum Beispiel immer üblich war, eine Jubiläumszahlung zu leisten. Die Rechtsprechung sieht also gerade bei zusätzlicher Bezahlung die Quelle in einer solchen „betrieblichen Übung“ (die bezahlte Raucherpause ist also möglicherweise betriebliche Übung). In der Sprache der Gerichte: „Eine betriebliche Übung ist die regelmäßige und gleichförmige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung auf Dauer gewährt werden.“ Hier soll sich also die Gleichbehandlung durchsetzen. Natürlich kommt es dabei auch auf den Empfängerkreis an. Wenn z.B. nur den Leitenden Angestellten ein Dienstwagen gestellt wird, lässt sich kaum argumentieren, ein Dienstwagen sei für alle betriebliche Übung. Andererseits – so die Richter – kann aber nicht einfach eine ‚Einstellung‘ der bisherigen Übung dazu führen, dass dies von Jedem akzeptiert wurde. Das Schweigen der Arbeitnehmer zählt dann nicht etwa als Zustimmung. In konkreten Einzelfällen sollten Sie sich auf jeden Fall um anwaltliche Beratung bemühen. Besser einmal mehr nachgefragt, als später bereut, nichts unternommen zu haben.

Verfasser: Fachanwalt für Arbeitsrecht Wolfgang Steen, Hamburg
www.gleichbehandlung-hamburg.de

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